Planungsrelevante Qualitätsindikatoren: Ergebnisse

Seit dem Jahr 2017 erhalten die Landesplanungsbehörden, die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemäß § 136c SGB V standortbezogene Ergebnisse zu „planungsrelevanten Qualitätsindikatoren“ sowie Maßstäbe und Kriterien zu deren Bewertung.

Hierzu hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf Basis eines Konzepts des IQTIG die „Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren“ (plan. QI-RL) beschlossen und das Institut mit der Umsetzung und Evaluation beauftragt. Die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sollten zur Unterstützung der qualitätsorientierten Entscheidungen in der Krankenhausplanung dienen. Es handelte sich um elf Indikatoren, die vom G-BA aus den drei Fachgebieten Geburtshilfe, Gynäkologische Operationen und Mammachirurgie auf Vorschlag des IQTIG ausgewählt wurden. 

Deren Anwendung hatte der G-BA in der "Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren" (plan. QI-RL) geregelt.
Der Evaluationsbericht des IQTIG wurde Ende 2023 abgegeben und Anfang 2024 im G-BA beraten. Die Ergebnisse legten nahe, das Verfahren auszusetzen, da es in der bestehenden Form die Ziele einer qualitätsorientierten Landeskrankenhausplanung nicht erreicht. Entsprechend hat der G-BA zunächst die Aussetzung für das Jahr 2024 und – nach einer entsprechenden Gesetzesänderung im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) – die Aufhebung der Richtlinie beschlossen.
Für die Erfassungsjahre 2023 und 2024 hatte der G-BA zuvor bereits die temporäre Aussetzung des plan. QI-Verfahrens beschlossen.